Geschäftsbedingungen

  • The Intellectual Property disclosure will inform users that the contents, logo and other visual media you created is your property and is protected by copyright laws.
  • A Termination clause will inform that users’ accounts on your website and mobile app or users’ access to your website and mobile (if users can’t have an account with you) can be terminated in case of abuses or at your sole discretion.
  • A Governing Law will inform users which laws govern the agreement. This should the country in which your company is headquartered or the country from which you operate your web site and mobile app.
  • A Links To Other Web Sites clause will inform users that you are not responsible for any third party web sites that you link to. This kind of clause will generally inform users that they are responsible for reading and agreeing (or disagreeing) with the Terms and Conditions or Privacy Policies of these third parties.
  • If your website or mobile apps allows users to create content and make that content public to other users, a Content section will inform users that they own the rights to the content they have created.
    The “Content” clause usually mentions that users must give you (the website or mobile app developer) a license so that you can share this content on your website/mobile app and to make it available to other users.
    Because the content created by users is public to other users, a DMCA notice clause (or Copyright Infringement ) section is helpful to inform users and copyright authors that, if any content is found to be a copyright infringement, you will respond to any DMCA take down notices received and you will take down the content.
  • A Limit What Users Can Do clause can inform users that by agreeing to use your service, they’re also agreeing to not do certain things. This can be part of a very long and thorough list in your Terms and Conditions agreements so as to encompass the most amount of negative uses.
Source: https://termsfeed.com/blog/sample-terms-and-conditions-template

§ 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Texolution GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt texolution GmbH nicht an. § 2 Vertragsschluss Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "kostenpflichtig Bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 7 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. § 3 Vertragstext Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen speichern und jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per Email zugesendet. § 4 Teillieferungen Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung. § 5 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. § 6 Gewährleistung Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. § 7 Kostentragungsvereinbarung Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. § 8 Preise Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. § 9 Kaufmännischer Gerichtsstand Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.